Archiv für Dezember 2008

Na denn: Guten Rutsch!

Dienstag, 30. Dezember 2008

In der SZ nehmen sie es zwischen den Jahren auch nicht mehr so genau: 180 Leute sollen im März zur CDU-Veranstaltung zum Martin-Luther-Platz gekommen sein. Wohlgemerkt: Im Café am Rosengarten! So eng fand ich das da gar nicht… Und die Veranstaltung fand im Februar statt… Wir hatten das Thema am 8.12. wieder im Ortsbeirat – Bericht hier…. Vorgestellt wurde die EinwohnerInnenumfrage – siehe hier… (soll irgendwann auch mal auf der Homepage der Stadt zu finden sein…). Ich sehe hier den starken Wunsch nach einem zugänglichen Platz mit hoher Aufenthaltsqualität – auch bei den nicht unmittelbaren AnwohnerInnen. Die Alternative “Park oder Parken” ist aber falsch. Kompromisse sind so nötig wie unbeliebt. Eben drum ist der Martin-Luther-Platz ein Beispiel dafür, dass differenzierte und vermittelbare Entscheidungen einer intensiven Bürgerbeteiligung bedürfen.

Allen wohlmeinenden LeserInnen wünsche ich einen guten Start ins neue Jahr! Den anderen wünsche ich gute Besserung! Ich melde mich im nächsten Jahr dann wieder.

Weihnachtspause

Montag, 22. Dezember 2008

Frohes Fest allerseits!

14.2. 2009

Donnerstag, 18. Dezember 2008

Ich bleibe beim Thema: OB Orosz will nicht nur am 13. Februar, sondern auch am 14. stilles Gedenken – und sie hat Bedenken dagegen, dass BundespolitikerInnen beim GEH DENKEN dabei sind. Aber sie sieht kein Konkurrenzverhältnis zwischen ihrer Veranstaltung und GEH DENKEN, und das sehe ich auch nicht. Und wenn sie ihre Aktion auch als Protest gegen die Nazis verstanden wissen will, sind wir so wahnsinnig weit nicht auseinander.
Der Naziaufmarsch ist der größte seiner Art – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Und das ist meines Erachtens Grund genug, dass BundespolitikerInnen sich auch zu Wort melden. Ich freue mich, dass der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN uns unterstützt.
Dass GEH DENKEN eine Wahlkampfveranstaltung werden könnte, halte ich für einen ziemlich schwachen Einwand: Es sollen ja nicht nur Parteien auftreten, aber Parteien gehören zur demokratischen Gesellschaft dazu – also müssen sie sich an so einem Tag auch positionieren. Wenn CDU und FDP mitmachen, können die demokratischen Parteien Gemeinsamkeit demonstrieren, was alles andere als Wahlkampf wäre. Aber gerade in einem Superwahljahr wäre es auch irre, wenn die NPD die einzige Partei bliebe, die am 14. Februar öffentlich auftritt.
GEH DENKEN braucht übrigens auch finanzielle Unterstützung:

Amadeu Antonio Stiftung
Deutsche Bank Bensheim
BLZ 50970004
Konto 030331330
Stichwort “Geh-denken”

darum GEH DENKEN

Montag, 15. Dezember 2008

“Der Trauermarsch zählt zu den zentralen Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene mit bundesweiter Bedeutung. An der Veranstaltung beteiligen sich zumeist mehrere tausende Rechtsextremisten aus dem In- und Ausland.” (Antwort der Sächsischen Staatsregierung vom 20.11. 2008 auf eine Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Drucksache 4/13281)

Geh Denken

Donnerstag, 11. Dezember 2008

… is using twitter.

Nationales Pack in Dresden

Mittwoch, 10. Dezember 2008

Mangels Aktualität nutze ich die besinnliche Zeit mal zur Rückschau.
Wie gern denke ich doch an die Zeit (Sommer 2007) zurück, als das Nationale Bündnis sich rühmte, mich aus dem Ortsbeirat Neustadt herausgeworfen zu haben und NB-Stadtrat Hartmut Krien unter der Überschrift ?Die Geister die ich rief? (natürlich ohne Komma) erklärte: ?Diesmal haben wir uns mit Herrn Wesjohann einen ganz besonderen Kandidaten ausgesucht und ihn aus dem Ortsbeirat Neustadt herausgeworfen. In der Landtagsfraktion der Grünen zur Beobachtung des Rechtsextremismus eingesetzt, wird sich Achim Wesjohann nunmehr in der Stadt Dresden einen neuen Beobachtungsposten suchen müssen ? im Ortsbeirat Neustadt sitzt er jedenfalls nicht mehr.?
Womit Herr Krien bekanntlich einmal mehr irrte. Dafür ist das Nationale Bündnis de facto im Orkus, im Lokus oder im Müllhaufen der Geschichte verschwunden bzw. es tarnt nicht mehr die Tatsache, dass es eine NPD-Tarnorganisation ist. Wer die NB-Homepage besuchen will, wird gleich auf die des NPD-Kreisverbandes geleitet. Und in der aktuellen Ausgabe der Dresdner NPD-Postille lobt Stadtrat Wolfgang Schwarz die Bereitschaft des Überläufers von der Volkssolidarität Werner Klawun, sich in den NPD-Wahlkampf einzubringen. Womit die ewige Frage nach Klawuns Geisteszustand endgültig geklärt ist: Ein Nazi ist er, nichts weiter.
Ich bin schon gespannt, was für Patienten die Volkssoli bei der nächsten Wahl aufstellt…

Zwischenbericht

Montag, 8. Dezember 2008

Vorweihnachtskrise: Es passiert nichts mehr, was ich hier kommentieren könnte. Blick in die Zeitung: Helma und Stani haben am Wochenende öffentlich Stollen gegessen. Gönne ich ihnen. Ich könnte hier sowieso nichts Großes werden: Ich mag nämlich keinen Stollen. Für mich müsste dann das Eierscheckenfest eingeführt werden. Aber das hat nichts mit Politik zu tun…
Was übrigens auch nichts mit Politik zu tun hat, sind die Zerstörungen, die immer wieder mal am Neubau in der Kamenzer Straße passieren. Dass es so anderen erleichtert wird, legitimen Protest im nachhinein zu delegitimieren, interessiert die Verantwortlichen aber sicherlich nicht. Borniertheit ist schließlich kein Privileg der Konservativen.

en bloc

Dienstag, 2. Dezember 2008

Liebe Unionsfreunde,
jetzt reicht es aber mit dem Gefeenze! Ex oriente pax, will heißen: Flötenkonzert beenden! Bitte! Ist doch voll in Ordnung, dass der MP von der SED IN RUHE GELASSEN werden wollte und IN RUHE Karriere im öffentlichen Dienst machen wollte – das ist doch nur menschlich. Woanders KONNTE man damals ja auch gar nicht Karriere machen!
Angesichts des hohen Nervfaktors der Union frage ich mich als Wessi, der zwangsläufig für die berüchtigten “ostdeutschen Biographien” nur mangelhaftes Verständnis aufbringen kann, wie das eigentlich mit den LDPD-Mitgliedern war… Waren das damals also diejenigen, die ihrerseits von der CDU IN RUHE GELASSEN werden wollten? Das könnte ich dann auch wiederum verstehen…
Oder ist das auch wieder zu undifferenziert?