Archiv für Juli 2009

Nix los?

Donnerstag, 30. Juli 2009

Jaja, Sie haben ja ganz recht: Ich habe schon lange nichts mehr geschrieben. Aber man kann mir ja auch mal anrechnen, was ich nicht getan habe: Ich habe nichts über Dienstwagen und abgehobene PolitikerInnen geschrieben. Ich habe mich auch nicht darüber ausgelassen, dass Patrick Schreiber vor dem Wochenende den Alaunplatz aufräumen will – was hätte man da alles kommentieren können! Ich habe mir Auslassungen zum infantilen Online-Wahlkampf der SPD gespart. Und ich habe mich nicht groß über die Peinlichkeit des FDP-Wahlkampfes verbreitet.
Das mussten Sie alles hier nicht lesen.
Denn dafür gibt es Twitter.

Es ist möglich: NPD rauswählen!

Donnerstag, 23. Juli 2009

Die Landespolitik führt oft ein Schattendasein. Aber eines stört (zum Glück) viele Menschen ganz konkret am Landtag: Dass die NPD drin sitzt!
Ich würde zwar vor der Vorstellung warnen, dass es Rechtsextremismus nur dort gebe, wo die Nazis auch im Parlament sitzen, aber das Ärgernis ist natürlich nachvollziehbar, denn ihre Landtagsfraktion ist für die Logistik der NPD von großer Bedeutung.
Nun beobachte ich, dass manche Menschen schon beginnen, sich mit der vermeintlichen Tatsache, dass die NPD wieder in den Landtag einziehen könnte, abzufinden. Wenn man aber genauer auf das Ergebnis der letzten Kommunalwahlen schaut, zeigt sich, dass die NPD durchaus in Schwierigkeiten steckt.
Der Politikwissenschaftler Miro Jennerjahn, der auf Platz 8 der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Landtag kandidiert, hat jetzt eine Studie vorgelegt, die zeigt, dass die NPD aus dem Landtag herausgewählt werden könnte. Mensch kann diese Studie hier als Kurzfassung oder als Langfassung herunterladen.
Also: Auch in dieser Hinsicht könnte es sich lohnen, zur Landtagswahl zu gehen!
Bei der Gelegenheit weise ich übrigens gerne nochmal auf unser Informationsangebot www.nazis-nein-danke.de hin, womit wir den NPD-Wahlkampf seit Mai 2009 kritisch begleiten.

Danke, Frau Dr. Franke!

Dienstag, 21. Juli 2009

Kaum habe ich mich für das Sommerloch entschuldigt, stoße ich (es ist ja Sommerloch) bei abgeordnetenwatch.de auf die Antwort von Frau Dr. Edith Franke zur Frage, ob Ausländer das Wahlrecht bekommen sollen. Ihre Antwort lautet “Nein”.
Frau Dr. Franke hat als Leiterin der Dresdner Tafel viel Gutes und zuvor als hauptamtliche SED-Sekretärin an der TU Dresden eher weniger Gutes bewirkt. Heute kandidiert sie für die “LINKE” um ein Direktmandat zur Landtagswahl im Wahlkreis Dresden III (Altstadt/Neustadt). Ich finde ja, man sollte auch Menschen mit Vergangenheit in erster Linie anhand ihrer aktuellen Positionen bewerten. Bei Frau Dr. Franke kennen wie diese jetzt. Vielen Dank dafür!

Entschuldigung

Dienstag, 21. Juli 2009

Hiermit bitte ich um Entschuldigung dafür, dass es dem Sommerloch gelungen ist, auch derdiedas weslog zu befallen. 🙁
Für meinungsstarke Zeitungsleser ist das Sommerloch nix: Dresden wächst (gähn) und Karl Nolle hat in seinem Übereifer möglicherweise was Falsches in sein Buch geschrieben… Hamwer doch alles schon gehabt in diesem Blog!
Es tut mir leid! Echt! Sobald es wieder was zu kommentieren gibt, wird es hier gnadenlos kommentiert. Versprochen!

Schatten und etwas Licht

Montag, 13. Juli 2009

Am Sonnabend haben über 1.000 Dresdnerinnen und Dresdner der ermordeten Marwa El-Sherbini gedacht. Prof. Dr. Wolfgang Donsbach hat in einem Offenen Brief (PDF) deutliche Worte gefunden. Viele dürften eine solche Kritik von ihm nicht erwartet haben ? übrigens teile ich sein Lob der Rede Dirk Hilberts nicht, denn die enthielt auch die behauptete Weltoffenheit, die die Verantwortlichen der Stadt Dresden einfach mal zuschreiben, ohne auf die reale Lage zu sehen.
Aber bei einer Einschätzung hat Donsbach recht: Die Verbreitung menschenfeindlicher Einstellung überhaupt erstmal zu erkennen, wäre ein erster notwendiger Schritt. Dabei darf man nicht den Fehler machen, das Problem auf das Bestehen bestimmter Organisationen zu reduzieren. Die NPD ? deren Sympathisant der Täter sein soll ? ?schafft? nicht die rassistischen Ressentiments, sondern sie lebt von ihnen. In der F.A.Z. lese ich ein Müntefering-Zitat: ?Wir müssen dafür sorgen, dass Rechtsextreme und Rassisten verboten werden und keine Chance mehr haben, sich in Parteien zu organisieren.? Wie bitteschön ?verbietet? man einen Rassisten?
Es ist ein schlimmer Fehler, dass der Zustand der NPD immer mit dem Zustand des Rechtsextremismus verwechselt wird! Der NPD geht es nämlich gerade gar nicht so gut, trotzdem ist der Rassismus im Lande deshalb nicht weniger gefährlich.
Man kann die derzeitigen Probleme der NPD aber trotzdem mit Vergnügen zur Kenntnis nehmen: Ich bin überzeugt, dass es möglich ist, dass die NPD am 30. August aus dem Sächsischen Landtag rausgewählt wird, was eine bedeutende Schwächung für sie bedeuten würde.
Die sächsische NPD-Abgeordnete Gitta Schüßler hat kürzlich den Vorsitz über den ?Ring Nationaler Frauen? (RNF) niedergelegt. Dahinter steckt eine Auseinandersetzung, in der sich diejenigen NPDler durchzusetzen scheinen, die politisch aktive Frauen nicht dulden. Es handelt sich insbesondere um eine Niederlage der sächsischen NPD, die sich mit einem ?bürgerlichen? Kurs von der radikaler auftretenden Bundesspitze abgrenzen möchte ? da die Welt der NPD manchmal recht klein ist, ist auch Jasmin Apfel, Ehefrau von Holger, als jetzt ehemalige RNF-Geschäftsführerin betroffen.
An dieser Stelle noch ein Lektüretipp: Das Buch ?Angriff von rechts? des Journalisten Patrick Gensing bietet einen sehr guten Überblick über das Wirken der NPD und über den Nutzen von Verbotsdiskussionen. Gensing betreibt das Informationsangebot NPD-BLOG.INFO, dass jede/r kennen sollte, die/der sich mit dem Thema ernsthaft beschäftigt.

Gedenken – Konsequenzen?

Donnerstag, 9. Juli 2009

Am kommenden Sonnabend findet ab 15.00 Uhr vor dem Rathaus (Goldene Pforte) die zentrale Trauerfeier für Marwa El-Sherbini, die am 1. Juli im Dresdner Landgericht ermordet wurde, statt. Die aus Ägypten stammende Frau wurde das Opfer einer fremdenfeindlich motivierten Gewalttat.
Ich finde, dass dieser Kommentar aus dem Tagesspiegel deutlich macht, was dieses Verbrechen bedeutet. Wie soll der Rechtsstaat gestärkt werden, wenn ein Mensch stirbt, gerade weil er sich auf den Rechtsstaat verlassen hat? Das ist ein Problem, das vielleicht noch nicht alle begriffen haben.
Natürlich würde es niemanden wundern, wenn der Täter tatsächlich NPD-Sympathisant gewesen sein sollte. Die NPD greint auf ihrer Sachsen-Seite übrigens gerade über Farbbeutelwürfe auf das Wohnhaus eines ihrer Kreisräte (die ach so verfolgte “nationale Opposition”!). Islamfeindliche Ressentiments sind aber durchaus über das NPD-Umfeld hinaus verbreitet. Wie soll man eigentlich ein Individuum bezeichnen, dass solche Karikaturen zeichnet – und vor allem nach so einer Bluttat so etwas…? Wenn das unter Meinungsfreiheit fällt, dann frage ich mich, ob die angemessene Bezeichnung für diesen Knaben auch von der Meinungsfreiheit gedeckt ist…
Mehrere Institutionen und Vereine rufen zur Teilnahme an der Trauerfeier am 11. Juli auf, um ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Teilnehmer werden gebeten, weiße Rosen als Zeichen “des Respekts vor dem Opfer und für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft” mitzubringen.
Mein Problem ist nur gerade, dass ich mit manchen Überdeutschen gar nicht friedlich zusammenleben will. Für die anderen Mitbürgerinnen und Mitbürger werde ich aber hingehen – vor allem für Marwa El-Sherbini.

P.S.: Dass die Kommentarfunktion diesmal ausgeschaltet bleibt, dürfte nachvollziehbar sein.

Mast- und Schotbruch!

Mittwoch, 8. Juli 2009

In den letzten Wochen habe ich mich auch mit dem Hype um die Piratenpartei beschäftigt ? nicht, weil ich in ihr die kommende politische Kraft erkenne, sondern weil ich die Auswirkungen der Piraten auf den politischen Diskurs bedenklich finde.
Das Programm der Piratenpartei beschränkt sich auf wenige Themen, die ihre Mitglieder bei anderen Parteien nicht genügend berücksichtigt sehen. Das sollte den anderen Parteien zu denken geben, wobei ich die GRÜNEN dabei deutlich weniger schlecht aufgestellt sehe als z.B. die großen Volksparteien. In diesem Zusammenhang sehe ich es aber als bezeichnend an, dass die Tatsache, dass eine Minderheit (!) innerhalb der grünen Bundestagsfraktion sich bei der Abstimmung über Internetsperren lediglich enthalten hat, von vielen Piraten bereits zum Anlass genommen wird, uns die Existenzberechtigung abzusprechen? Das Problem ist, dass die Piraten vor allem damit beschäftigt sind, andauernd die Notwendigkeit ihrer Partei zu betonen. Binnen Wochen ist die Partei zum Selbstzweck geworden ? da wird nicht mehr darauf geachtet, wie man Mehrheiten für die eigentlich sinnvollen Forderungen ? im Wesentlichen geht es um Überwachungsfreiheit und den freien Zugang zu Informationen im Internet ? organisieren kann, sondern eine Gruppe ?internetaffiner? Menschen bemüht sich, sich auch in parteiorganisatorischer Hinsicht von der großen Masse der vermeintlich oder tatsächlich digital Ahnungslosen abzugrenzen.
Wenn unbedarfte Menschen sich fragen, warum das Sperren kinderpornographischer Seiten Zensur sein soll, das Löschen aber nicht, werden sie von den Piraten lieber für blöd erklärt als überzeugt. Bei dieser Argumentationsstrategie dürfen sich die Piraten nicht wundern, wenn sie am Ende als Verteidiger von Kinderpornographie wahrgenommen werden, auch wenn sie es natürlich nicht sind. Schlimmer noch: Die Piraten machen sich so nicht nur selbst zum Obst, sondern sie schaden ihrem Anliegen! Das aber muss BürgerrechtlerInnen unabhängig von Parteizugehörigkeiten wirklich beunruhigen?
Man müsste differenzieren, dass Internetsperren a) ungeeignet zur Bekämpfung von Kinderpornographie sind (übrigens, finde ich die bei Piraten beliebte Verniedlichungsform ?KiPo? wenig hilfreich) und b) dadurch, dass sie Informationsflüsse einschränken, eine zensurähnliche Wirkung haben können. Zensur im Sinne gezielter staatlicher Verfolgung bestimmter Meinungen sind sie aber noch nicht ? und wenn Leute meinen, die jüngsten Ereignisse im Iran als Argument gegen Ursula von der Leyens Internetsperren anführen zu müssen, bedeutet das eine Trivialisierung schwerer Menschenrechtsverletzungen, die nicht hinnehmbar ist.
Die Reduzierung der Bürgerrechtethematik auf Netzfragen schadet derselben. Der Piraten-Vorsitzende Jens Seipenbusch sagt: ?Wir sind die Bürgerrechtspartei im digitalen Zeitalter.? Schön! Ich bezweifle aber, dass eine Partei, die sich auf den Schutz der Bürgerrechte im Internet beschränkt, wirklich den Anspruch haben kann, eine Bürgerrechtspartei im vollen Sinne zu sein. Sobald Bürgerrechte außerhalb dieser Sphäre verletzt werden, wird sie sprachlos. Wenn uns die Piraten aber darauf aufmerksam gemacht haben, dass Bürgerrechtspolitik sich stärker der Sphäre des Internets annehmen muss, haben sie eine wichtige politische Aufgabe erfüllt. Natürlich heißt das, dass wir Nicht-Piraten unserer Verantwortung gerecht werden müssen. Den Piraten, die es ehrlich und ernst meinen, muss man für den Hinweis danken!
Ich will den jüngst publik gewordenen problematischen parteiinternen Umgang der Piraten mit einem (ehemaligen?) Holocaustleugner in ihren eigenen Reihen nur kurz ansprechen. Beispielsweise hier kann man sich ein Bild davon machen. Denjenigen, die die fraglichen Äußerungen als von der Meinungsfreiheit gedeckt ansehen, dürfen die Bürgerrechte auf keinen Fall anvertraut werden! Und diejenigen, die aus ihm ein ?vereinzeltes Mitglied? machen wollen, sollen mal erklären, warum und von wem dieser ?Vereinzelte? in ein Parteiamt gewählt und für die Bundestagswahl aufgestellt wurde? Die Abwehrreaktionen sind bezeichnend. Sie zeigen, dass es vielen Piraten in dieser Situation nur um Abschottung geht ? dabei fehlt ihnen offenbar sogar der einfachste Wertekonsens! Das nenne ich Organisationsegoismus; wie gesagt: die Partei ist für viele ihrer Mitglieder zum Selbstzweck geworden.
Kritik weisen viele Piraten gerne mit dem Verweis auf die Schwächen anderer Parteien von sich, ohne zu merken, dass das das allerschwächste Argument ist, das man bringen kann. Weil es in der CDU ?sicher auch? Altnazis gebe, wird z.B. der genannte Fall Thiesen für unproblematisch erklärt. Sogar verschwiemelte Hinweise auf Pädophile in anderen Parteien habe ich gesehen ? wen will man denn da unter Umgehung der (aufgepasst!) Unschuldsvermutung verteidigen? Solche Argumentationsmuster zeigen, dass es längst nicht mehr um Inhalte geht.
Ihre thematische Beschränkung rechtfertigen die Piraten übrigens mit dem Hinweis, dass die GRÜNEN doch auch als Ein-Themen-Partei angefangen hätten. Dass diese Behauptung schlicht unzutreffend ist, hat Julia Seeliger bereits in ihrem Blog verdeutlicht.
Die Piraten, denen es um die Sache geht, sollten sich dringend überlegen, ob sie die richtige Organisationsform gewählt haben. Ich gebe zu, dass die Piraten den GRÜNEN schaden könnten ? einige von ihnen sehen darin wohl auch ihr eigentliches Ziel. Der CDU schaden sie mit Sicherheit nicht. Wenn die Piraten dafür sorgen, dass Bürgerrechte im Internet von der breiten Öffentlichkeit nur noch als Trollothema wahrgenommen werden, machen sie sich sogar zu nützlichen Idioten der CDU.
Das kann man am Beispiel Sachsen schön beobachten. 2004 haben wir es knapp geschafft, in den sächsischen Landtag einzuziehen und dort auch Bürgerrechte auf die Tagesordnung zu bringen. Wie es den Bürgerrechten nützen soll, wenn wir geschwächt werden, kann ich nicht erkennen. Die Piratenpartei aber tritt mit vier Kandidaten (alle männlich) zur Landtagswahl an (deren Spitzenkandidat Mirco da Silva übrigens gemeinsam mit Bodo Thiesen der Ansicht ist, dass die Nazis ?aufgrund einer mangelhaften Verfassung in Deutschland? an die Macht kommen konnten ? hm, naja?). Man braucht aber sechs Abgeordnete, um eine Fraktion bilden zu können. Sollten die Piraten also wider Erwarten in den Landtag einziehen, könnten sie dort nicht einmal eigene Anträge stellen! Das nenne ich mal gelungene Politikverweigerung!
Besonders peinlich wird diese Farce aber angesichts der Tatsache, dass die Themen der Piraten fast ausschließlich Bundesthemen sind (es wäre also gar nicht mal so schlimm, wenn sie in Sachsen keine Fraktion sind), man sie aber zur Bundestagswahl in Sachsen gar nicht wählen kann, weil sie dazu nicht antreten? (siehe hier). Ich kann die Menschen nur bedauern, die hoffen, dass diese Partei ihre Bürgerrechte verteidigen könnte.
Das Piratentum wird sich politisch schnell erledigen, wenn es an eine Partei gebunden wird – die Piraten müssen sich dringend über flexible(re) Organisationsformen und über Möglichkeiten, Allianzen zu bilden, Gedanken machen.

Aussichten

Montag, 6. Juli 2009

Nach einer Woche Pause mache ich gerade den Rückblick auf die Presse der letzten Tage und lese in der F.A.Z. vom 1.7. das Folgende über die sächsischen GRÜNEN:
“2004 haben es die Grünen mit 5,1 Prozent gerade in den Landtag geschafft. Aber jetzt könnten auch sie ein zweistelliges Ergebnis erzielen.”
Da es die F.A.Z schreibt, betrachte ich das mal als konservative Schätzung… 😉

Blockflöten und Schalmeien

Sonntag, 5. Juli 2009

Ich wollte schon vor einigen Tagen eine Kurzrezension des Buchs ?Sonate für Blockflöten und Schalmeien? von Karl Nolle schreiben, aber ich bin zwischendurch in der Lektüre ?abgestorben?. Problem: Das Buch wird dem Untertitel ?Zum Umgang mit der Kollaboration heutiger CDU-Funktionäre im SED-Regime? nicht ganz gerecht. Der Hauptinhalt des Buches besteht tatsächlich im Aufzählen der DDR-Blockflöten, die nach der Wende in der CDU Karriere gemacht haben. Das geschieht mal im Fließtext, mal ?tabellarisch?. Das Ganze wird mit mal mehr, mal weniger bissigen Bemerkungen garniert. Leider ist das Buch mit wenig Systematik zusammengeschrieben worden, so dass es zu ziemlich nervigen Redundanzen kommt (z.B. zu mehrfach wiederholten längeren Zitaten, die Karl Nolle wohl für besonders treffend hält, die jeweils aber in der xten Wiederholung nur noch langweilen).
Wirklich lesenswert sind Beiträge von Michael Lührmann und Michael Bartsch, die allerdings bereits anderweitig erschienen sind (Deutschland Archiv 1/2009 bzw. taz).
Ansonsten weist Nolle zwei Dinge nach, die bereits bekannt sind, nämlich, dass a) zahlreiche sächsische CDU-Größen bereits als ?Blockflöten? im Rahmen des DDR-Systems tätig waren und dass b) diese Tätigkeit alles andere als eine ?oppositionelle? war. Das stimmt, ist aber nichts Neues, auch wenn das Bedürfnis, diese Wahrheiten angesichts der heutigen Heuchelei der sächsischen Union stetig zu wiederholen, sehr verständlich ist ? nicht zuletzt angesichts der (ebenfalls im Buch benannten) Beispiele lokaler Zusammenarbeit zwischen CDU und PDS (bzw. Linkspartei).
Etwas ärgerlich finde ich sprachliche Unsauberkeiten, die diesem Sachbuch jegliche Sachlichkeit austreiben: Was, bitteschön, ist denn ein ?Superreisekader?? Oder was soll die sachlich blödsinnige Bezeichnung ?SED-Major der Volkspolizei? für Bernd Merbitz?
Völlig irrelevant finde ich Hinweise auf die SED-Mitgliedschaft des Vaters des heutigen Ministerpräsidenten oder darauf, dass Stanislaw Tillichs Frau die zentrale Parteischule der Block-CDU besucht hat. Dabei zeigt sich doch gerade in diesen Tagen, dass Tillichs höchstpersönlicher Umgang mit der eigenen Geschichte ausreichend verdeutlicht, wie wenig glaubwürdig der Mann ist. Das reicht doch wohl aus!
Was weiterhin fehlt, ist eine Untersuchung der Säuberungsmaßnahmen der CDU-Regierung nach der Wende bzw. der Frage, wie so offensichtlich so ungleiche Maßstäbe angewandt werden konnten und man das den CDU-Funktionären hat durchgehen lassen…
Eine wirklich große Freude hat mir das Buch aber doch bereitet, nämlich den auf S. 215 zu findenden Link zur Homepage der CDU Mühlau, der zu dieser Selbstdarstellung (!) des Kreisverbandes führt: ?Der vom damaligen Landesvorsitzenden der CDU Dr. Hickmann 1949 gemeinsam mit Lemmer und Kaiser inszenierte Spaltungsversuch, die CDU in ein pro-westlichen Kurs gegen die Arbeiterklasse zu führen, führte auch in Mühlau zu heftigen Auseinandersetzungen, die bis zu Austritten aus der Partei führten. Der progressive Kern der CDU setzte sich durch.? Das schreibt tatsächlich heute die CDU in Mühlau über ihre Geschichte! Da wundert man sich über gar nichts mehr…

Ganz alte Geschichte

Sonntag, 5. Juli 2009

In den Urlaub zu fahren, ohne sich abzumelden, ist ein Versäumnis, das man als Blogger vermeiden sollte ? sorry!
Ich habe einen kleinen Bildungsurlaub eingelegt und die Ausstellung(en) ?Imperium ? Konflikt ? Mythos? in Haltern am See, Kalkriese und Detmold anlässlich des 2000jährigen Jubiläums der Varusschlacht besucht. Das war an allen drei Ausstellungsorten sehr interessant. In Haltern wird der historische Kontext dargestellt, Kalkriese präsentiert sich als mutmaßlicher Ort der Varusschlacht ? wobei man davon ausgehen muss, dass die ?Schlacht? eher ein auf mehrere Kilometer und Tage ausgedehntes Gemetzel war ? und in Detmold wird das Nachleben der Schlacht in Literatur, Kunst und politischer Propaganda thematisiert. Das ist stellenweise sehr lustig ? vor allem, wenn man sieht, wie hier gegen Kalkriese gestichelt wird. Den Detmoldern fällt wohl die Vorstellung schwer, dass durch die Identifizierung des Schauplatzes der Schlacht wirklich endgültig deutlich wird, dass ihr Hermannsdenkmal am ?falschen? Ort steht… 😉
Mir kann man natürlich Osnabrücker-Land-Patriotismus unterstellen, deshalb beschränke ich mich mal auf die Feststellung, dass es wenig hilfreich ist, literarische Quellen gegen archäologische Befunde ins Feld zu führen ? in dem 2008 erschienen Reclam-Heft ?Varus! Varus! Antike Texte zur Schlacht im Teutoburger Wald? kann man die antiken Texte finden: Man achte einfach mal darauf, wer was zu welchem Zeitpunkt (und mit welcher geographischen Entfernung zum Ort der Ereignisse) geschrieben hat… Als Einübung in die Prinzipien der Quellenkritik (wenn dieselbe nicht geübt wird, ist das immer ärgerlich, natürlich um so mehr, wenn Dresdner Hobbyhistoriker hinsichtlich deutlich jüngerer Ereignisse unterwegs sind…).