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Debatten über Parteiverbote müssen wohl immer leidenschaftlich geführt werden. Sie erfolgen vor dem Hintergrund drohender Gefahr und es kann nur um die Alternative „Ja“ oder „Nein“ gehen. „Prüfauftrag?“ weiterlesen

Innerparteiliche Anmerkungen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen haben bei der Landtagswahl 2024 eine schwere Niederlage erlitten. Wir müssen reden.
Bei mir heißt „Wir müssen reden“ natürlich immer, dass ich schreiben muss, also dann… „September 2024“ weiterlesen

Ein paar unzusammenhängende Bemerkungen zu den zurückliegenden Kommunal- und Europawahlen „Juli 2024“ weiterlesen

Bei der diesjährigen Wahl zum Dresdner Stadtrat bewerben sich 903 Kandidat*innen aus fünfzehn Parteien und Wählervereinigungen um die Mandate. Da nur 70 Sitze zu vergeben sind, ist klar, dass sehr viele Bewerber*innen keinen erringen werden. Das gilt sehr wahrscheinlich auch für mich. „Warum ausgerechnet mich?“ weiterlesen

Angesichts aktueller Umfragen [Update Juni 2024: und der Europa- und Kommunalwahlen] treibt viele Menschen die Sorge um, dass die AfD die stimmenstärkste Partei bei den nächsten Landtagswahlen in Sachsen werden könnte. Die Sorge ist nicht neu, aber sie ist größer geworden und es steht zu befürchten, dass manche Wähler*innen wie schon 2019 die falsche Konsequenz daraus ziehen werden. „Geliehene oder verschenkte Stimmen?“ weiterlesen

Sorry, nachdem ich mich 2020 über das Verhältnis von Wissenschaft und Politik ausgelassen habe und 2021 einen Nachtrag dazu verfasst habe, hätte ich jetzt noch ein paar Anmerkungen zum Thema. „Wissenschaft und Politik – noch ein Nachtrag“ weiterlesen

Wir stehen mit ein paar Leuten vor dem neuen GRÜNEN Büro in der Schandauer Straße. Auf dem Tisch liegt Wahlkampfmaterial zur Oberbürgermeisterinwahl. „Anekdote“ weiterlesen

Am 1. Dezember 2006 trat für die Dresdner Äußere Neustadt eine befristete Polizeiverordnung in Kraft, die den Straßenverkauf von Alkohol in der Nacht von Freitag auf Samstag und in der Nacht von Samstag auf Sonntag zwischen 22 Uhr und 5 Uhr untersagte. „Prost!“ weiterlesen

Vielleicht ist es ein Anflug von Optimismus, wenn ich ausgerechnet in diesen Tagen noch einmal auf die Dresdner Kommunalpolitik zu sprechen komme. „Metakommunalpolitisches“ weiterlesen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in einer Urabstimmung den Koalitionsvertrag und das parteieigene Personaltableau für die Bundesregierung bestätigt. Mein „Ja“ ist mit einem Misstrauensvorschuss verbunden. „Nach den Unterschriften“ weiterlesen