Am 1. Dezember 2006 trat für die Dresdner Äußere Neustadt eine befristete Polizeiverordnung in Kraft, die den Straßenverkauf von Alkohol in der Nacht von Freitag auf Samstag und in der Nacht von Samstag auf Sonntag zwischen 22 Uhr und 5 Uhr untersagte. „Prost!“ weiterlesen
Metakommunalpolitisches
Vielleicht ist es ein Anflug von Optimismus, wenn ich ausgerechnet in diesen Tagen noch einmal auf die Dresdner Kommunalpolitik zu sprechen komme. „Metakommunalpolitisches“ weiterlesen
Nach den Unterschriften
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in einer Urabstimmung den Koalitionsvertrag und das parteieigene Personaltableau für die Bundesregierung bestätigt. Mein „Ja“ ist mit einem Misstrauensvorschuss verbunden. „Nach den Unterschriften“ weiterlesen
Nach der Wahl
Jaja, ich weiß: Jetzt haben wir Koalitionsverhandlungen, das ist hart genug. Eine tiefgreifende Wahlauswertung kann erst später stattfinden.
„Nach der Wahl“ weiterlesen
Kommunalpolitik? Hier vorerst nicht mehr
Dass Dresden keine gewöhnliche Stadt ist, dürfte der Konsens im Dissens in der hiesigen Kommunalpolitik sein. Dass unter die festgestellte Außergewöhnlichkeit ganz unterschiedliche Aspekte und Bewertungen fallen, ist dann wiederum der Dissens im Konsens. „Kommunalpolitik? Hier vorerst nicht mehr“ weiterlesen
Wissenschaft und Politik – Nachtrag
Vor über einem Jahr habe ich mich zum Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik ausgelassen – am Beispiel des heute als nahezu harmlos erscheinenden Themas der Homöopathie. „Wissenschaft und Politik – Nachtrag“ weiterlesen
Agenda
Sechster Teil
Viele Menschen fragen sich in dieser Zeit, wie man die liberale Demokratie verteidigen kann. Mindestens genauso gut kann man aber auch fragen, wie die demokratische Republik wieder mit Leben erfüllt werden kann. „Agenda“ weiterlesen
Tugend
Fünfter Teil
Begriffe wie „Gemeinsinn“, „Bürgersinn“ oder „Bürgertugend“ klingen heute altbacken, aber das sagt noch nicht, dass eine freiheitliche Gesellschaft ohne sie auskommt. „Tugend“ weiterlesen
Zugehörigkeit
Vierter Teil
Sich einer Republik zugehörig zu fühlen, definiert eine andere Einstellung zum Staat als diejenige, die den eigenen Staat als Belästigung empfinden lässt. „Zugehörigkeit“ weiterlesen
Republikanismus
Dritter Teil
Okay, „Freiheit statt Liberalismus“ ist vielleicht eine etwas harsche Überschrift gewesen. „Republikanismus“ weiterlesen